Quo vadis CDU?
BfH spricht sich gegen eine große Koalition aus!
In der Wählergemeinschaft Bürger für Hanau, BfH, stellt man sich die Frage, was die Hanauer CDU eigentlich will. Will sie mit wehenden Fahnen und einem Spitzenkandidaten Jens Böhringer vorneweg in die Stadtverordnetenversammlung einziehen und das historisch schlechte Wahlergebnis von 2016 halten? Oder will Jens Böhringer Oberbürgermeister werden? Zumindest kandidiert er. Für Oliver Rehbein, Spitzenkandidat der BfH, ist Jens Böhringer „leider einfach nur ein Postenjäger!“ Denn die CDU hat in ihrer Pressekonferenz zur Vorstellung des OB-Kandidaten in hoch illustrer Runde mit Leikert, Kasseckert, Hemsley und Stamm „eindeutig und klar erklärt“, dass „an der CDU nach der Wahl auf alle Fälle kein Weg mehr vorbeiführen soll“. Das sei, Rehbein zu Folge, „alles andere als eine sympathische Wahlaussage“ und mache deutlich, dass die CDU ob ihrer Chancenlosigkeit gegen den Amtsinhaber Claus Kaminsky, „verzweifelt nach jedem Strohhalm“ greife. Stadtrat oder Oberbürgermeister, eigentlich egal, Hauptsache einen Posten!
Rehbein hatte im Frühsommer 2017 trotz einer „eindeutigen und starken Nominierung der Mitglieder der Wählergemeinschaft“ auf eine Kandidatur für das Amt eines hauptamtlichen Stadtrats verzichtet. Dieses war nach dem Weggang des Grünen Stadtrats Andreas Kowoll nach Wiesbaden frei geworden. Seinerzeit hatten neben der BfH auch die Grünen einen Kandidaten aufgestellt und die FDP sogar zwei. Rehbein begründete seinen Rückzug damals mit der unklaren Kandidatenlage und dass sich abzeichne, dass sich die „kleinen Partner in der Regierung“ BfH, FDP und die Grünen nicht auf einen Kandidaten einigen werden können. Die BfH-Fraktion hatte sich daraufhin verständigt, einen der beiden FDP-Kandidaten zu unterstützen. Rehbein verteidigt die damalige Entscheidung und beweist so, dass die BfH eben nicht auf einen hauptamtlichen Posten abgezielt habe. Was sich aus anderen Konstellationen oder anderen Wahlergebnissen nach der Wahl im März ableitet, lässt Rehbein offen. „Wir gehen jedenfalls nicht mit der Wahlaussage ins Rennen, dass wir unbedingt einen Posten haben müssen! Wir wollen unsere Inhalte vertreten sehen und voranbringen. Das ist das primäre Ziel!“
Auffällig sei aber die völlige Ruhe an der CDU-Wahlkampffront in Richtung SPD oder gar in Richtung Oberbürgermeister. Für Rehbein ist deshalb klar, dass man es sich mit dem politischen Alphatier in Hanau nicht verscherzen wolle. „Weil letztlich doch nur auf eine große Koalition gehofft wird“ schlussfolgert Rehbein. Der amtierende Oberbürgermeister wird von der BfH unterstützt, „weil er der Motor der positiven Stadtentwicklung in Hanau ist“. Ihn in einer Wahl zu überholen, grenze an ein Wunder, das es im politischen Hanau aber in der Regel nicht gibt“ Also will man Böhringer als Stadtrat etablieren. Die notwendigen Mehrheiten kann sich die CDU nur durch eine Große Koalition sichern.
Und für die BfH ergibt sich daraus folgender Sachverhalt, der „nun dringend an die Wählerinnen und Wähler transportiert“ werden müsse. Die Hanauer Parteienlandschaft ist eher linksorientiert. Mit der SPD, den Linken, den Grünen und den neuen Wählergemeinschaften ist dieses Spektrum „sehr stark ausgeprägt“, erläutert Rehbein. „Wer in Hanau nicht „rechts“ wählen will und eine große Koalition verhindern will, muss BfH wählen!“ lautet die Schlussfolgerung des Spitzenkandidaten. Es ist leider Fakt, dass die Jahre, in denen in Hanau eine Große Koalition eine Zeit des Stillstandes vorgeherrscht habe, erinnert sich Rehbein. Erst mit dem Politikwechsel, den die damaligen CDU-Granden Frodl und Gössl ja gar nicht wahrhaben wollten, konnten in Hanau die politischen Weichen auf erfolgreiche Stadtentwicklung und Haushaltskonsolidierung gelenkt werden. „Das brauchen wir nicht mehr und deshalb muss man das klar sagen: GroKo verhindern, Postengeschachere verhindern und die bürgerliche Alternative wählen, BfH wählen!“