Wählergemeinschaft - Bürger für Hanau

BfH in Tagesklausur

BfH in Tagesklausur.

BfH in Tagesklausur
Zum Jahresende hatten Fraktion und Vorstand der Wählergemeinschaft BfH ihre Mitglieder zu einer Tagesklausur eingeladen. Absicht war, sich zu den wichtigen Entscheidungen, die in der Hanauer Politik kurzfristig anstanden eine Meinung zu bilden. Als Gäste waren der Geschäftsführer der städtischen Holding Herr Ewald Desch, sowie der Vorsitzende der Geschäftsführung Herr Michael Schweizer geladen. Dieser erläuterte den Aufbau und die Struktur der Holding. Wirtschaftlich wichtige Bereiche seien die Stadtwerke, die Parkhaus GmbH, die Baugesellschaft sowie die Hafenbetriebe, die mit ihrem Gewinn dazu beitrügen die Schwimmbäder und die HSB zu finanzieren. Herr Desch als ehemaliger Chef der Stadtwerke beantwortete darüber hinaus Fragen zu der jüngsten Runde der Strompreiserhöhungen. Thema von Frau Ulrike Mitschke, der Leitern des Fachbereichs Finanzen und Beteiligungen, waren die Verhandlungen mit dem Land Hessen über den Beitritt der Stadt Hanau zum kommunalen Rettungsschirm. Sie erläuterte, dass man sich von Seiten der Stadt eigentlich erst für das Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorgenommen hatte. Nachdem die Landesregierung zunächst darauf bestanden hatte, dass dieses Ziel bereits 2015 erreicht werden solle, einigte man sich nach intensiven Verhandlungen mit den Vertretern aus Wiesbaden auf das Jahr 2017. Den finanziellen Nutzen der Stadt bezifferte Frau Mitschke über die Jahre verteilt auf insgesamt 54 Millionen EURO. Thema seien auch die sogenannten Prognosestörungen gewesen, also Entwicklungen, auf die die Stadt keinen Einfluss hat. Am Ende sei in den Verhandlungen erreicht worden, dass die Kommune dafür nicht haftbar gemacht werden könne. BfH-Fraktion und Vorstand beschlossen nach gründlicher Beratungen mit Blick auf die Gesamtverantwortung für die Brüder-Grimm-Stadt diese nicht einfache Einscheidung zur Beteiligung am kommunalen Rettungsschirm mitzutragen.



Auf dem Bild zu sehen von links nach rechts: Peter Jurenda (Geschäftsführer), Michael Goebler (Vorsitzender), Ulrike Mitschke (Stadt Hanau), Oliver Rehbein (Fraktionsvorsitzender)

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