Wählergemeinschaft - Bürger für Hanau

BfH-Ortsbeirat Innenstadt zieht Ein-Jahres-Bilanz

Ein Jahr Ortsbeirat Innenstadt
Im Mai 2011 hatten sich die frisch gewählten Ortsbeiräte konstituiert. Erstmals traten neben den bereits bestehenden Gremien auch in den übrigen Stadtteilen die Lokalparlamente zusammen. Zeit genug Bilanz zu ziehen.

Den Ausbau von demokratischen Strukturen hatte die BfH mit Unterstützung der drei anderen Kooperationspartner erreicht. Die Wählergemeinschaft zog auf Grund ihres guten Wahlerfolgs mit Martin Dittmar, Klaudia Mänz und Siegfried Koch in den Ortsbeirat ein und stellt mit Martin Dittmar einen der stellvertretenden Ortsvorsteher. Mit 20.000 Einwohnern repräsentieren die Innenstädter den Löwenanteil im Konzert der Ortsbeiräte. Nach einem Jahr ist für den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Koch die Zeit gekommen, um eine erste Bilanz zu ziehen. Anlaufschwierigkeiten habe es keine gegeben. Schließlich könne sich die BfH-Fraktion auf einen Stamm von erfahrenen Kommunalpolitikern stützen. Das Thema Sauberkeit hatte man sich im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben. Schon bald bot sich für die BfH die Gelegenheit ihr Wahlversprechen einzulösen. Anfang des Jahres quollen die Glascontainer im Stadtgebiet über, was die BfH zu einer parlamentarischen Initiative veranlasste. Das Thema fand einen breiten Raum in der Presse und der Hessische Rundfunk sendete ein Interview. Bekanntlich veranlasste ein Machtwort des Oberbürgermeisters die Firma Rhenus-Recycling dazu die Behälter zu leeren. Nicht immer sei man erfolgreich gewesen, bilanziert Siegfried Koch. So wurde die Einrichtung eines Zebrastreifen über die Wilhelmstraße, der den Weg für Senioren und Kinder sicherer machen sollte, abgelehnt. Initiatorin Klaudia Mänz: „Wir bleiben dran!“ Vieles habe man aber auf den Weg gebracht. So die Sanierung der maroden Toiletten in der Pestalozzischule. Auch dass das Hinweisschild „Geburtshaus der Brüder Grimm“ den Besucher nicht mehr zum Goldschmiedehaus leitet, sondern zur richtigen Stelle am Freiheitsplatz, sei auf einen BfH-Antrag zurück zu führen.
Die mit Abstand größte Herausforderung sei, so Koch, Dittmar und Mänz, die Umsetzung des 300 Millionenprojekts zum Stadtumbau. Die Stadtverordnetenvorlagen, die alle über den Schreibtisch des Ortsbeirats gehen, würden zügig und kompetent abgearbeitet. Ein Markenzeichen im Ortsbeirat sei auch die gute Arbeitsatmosphäre mit den anderen Fraktionen. Darüber, so betonte der Fraktionsvorsitzende, dürfe man aber die alltäglichen Belange der Bürgerinnen und Bürger nicht vergessen. Zur Zeit sei man dabei zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements intensivere Kontakte zum Stadtteilbüro Südlicht aufzubauen. Insgesamt, so die abschließende Einschätzung von Siegfried Koch, sei das Projekt Ortsbeirat Innenstadt ein Erfolgsmodell geworden.

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