Wählergemeinschaft - Bürger für Hanau

BfH blickt auf ein erfolgreiches 2017 zurück

Wählergemeinschaft Bürger für Hanau blickt auf ein erfolgreiches 2017 zurück
Einstimmiges Votum für den geschäftsführenden Vorstand

Peter Jurenda, Vorsitzender der Wählergemeinschaft, konnte bei der diesjährigen gut besuchten Mitgliederversammlung zufrieden auf das vergangene Jahr zurückblicken. So galt es, 2017 das 25-jährige Bestehen des Wählergemeinschaft „Bürger für Hanau - BfH“ würdig mit geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft feierlich zu begehen. Von langer Hand geplant, wurde eine, von allen Seiten hoch gelobte, Jubiläumsfeier auf die Beine gestellt. Bewegende Redebeiträge haben nicht nur ein Licht auf die derzeitige Position in der Kleeblattkoalition geworfen, sondern haben durchaus selbstkritisch den Weg der „alten“ BfH aus der Opposition, hin zu einem verlässlichen und verantwortungsvollen Partner in der Stadtregierung gezeichnet. Auch befand sich unter den Gästen der ehemalige Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa. Ein immer sehr gern gesehener Gast in den Vorstandssitzungen der BfH. Jurenda und Fraktionsvorsitzender Oliver Rehbein würdigten die jahrelange partreiübergreifende, vertrauensvolle, nur auf das Wohl der Hanauer Bürger abzielende, Zusammenarbeit mit Erich Pipa.
Neben monatlichen Vorstandssitzungen wurde 2017 auch eine Klausurtagung, ein Sommerfest und viele politischen Gespräche bewerkstelligt.
Am Ende seines Berichtes ging Jurenda auf den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Oliver Rehbein von der Kandidatur für das Amt des hauptamtlichen Stadtrates ein. Rehbein sei mit einer eindrucksvollen Mehrheit von der BfH nominiert worden, fand dann aber auch „allerhöchsten“ Respekt für seine diesbezügliche Entscheidung seitens Fraktion und Vorstand. „Dieser weitreichende Schritt hat die Wahl Thomas Morlocks durch die Unterstützung der BfH zum hauptamtlichen Stadtrat erst ermöglicht und eine Zerreißprobe in der Kleeblattkoaliton verhindert“, so Jurenda in seinem Jahresrückblick.
Im Bericht der Vorsitzenden des Präventionsrates Anne-Dorothea Stübing lenkte diese den Blick auf die umfangreichen Aktivitäten der Stabsstelle „Prävention, Sicherheit (seit 2017 mit dem Zusatz “Sauberkeit“), die ja bereits seit 2006 unter der politischen Verantwortung der BfH steht. Kinderkommissar Leon mit den Kinderhilfeinseln, der “Schutzmann vor Ort“ oder das “Bürgeralarmsystem“ sind Kleeblattbeschlüsse, die auf Initiativen der BfH zurückgehen und noch Bestand haben. Im Bereich der Prävention nahmen drei Grundschulen in Hanau an einem Pilotprojekt zur besseren Vorsorge gegen Gebärmutterhalskrebs durch die Impfung von Mädchen in jungen Jahren teil. So berichtete Annedore Stübing auch über zukünftige Projekte, an denen schon intensiv gearbeitet wird. Unter anderem das „Haus des Jugendrechts“ oder die gemeinsame Arbeit zwischen Stadt und Land im Projekt „KOMPASS“.
Auch aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Oliver Rehbein war das Jahr 2017 ein sehr ereignisreiches. Die, durch die BfH initiierte, „Videoüberwachung“ wurde beschlossen und der Haushalt für die Jahre 2018/2019 eingebracht. Dort finden sich noch weitere wichtige BfH-Themen wieder. So werden 2,2 Mio € Mehr für die Pflege und die Sauberkeit der öffentlichen Plätze im Haushalt bereitstehen und neun weitere Sicherheitskräfte werden eingestellt. Ebenso ist noch eine weitere Stelle speziell für die Sauberkeit im Stadtbild geschaffen worden; Der durch die BfH dafür geprägte Name „Müllsheriff“ sei mittlerweile Programm. Rehbein gab noch einen Ausblick auf die kommenden Monate. Die im Koalitionsvertag festgelegte Überarbeitung der „Gefahrenabwehrsatzung“ solle vorangetrieben werden. Rehbein nannte weiterhin als wesentliche politische Aufgaben, denen sich die Fraktion im Kleeblattbündnis stellen werde, z. B. die geplanten Bauprojekte in Mittelbuchen West, an der Wallonisch-Niederländischen Kirche sowie das größte Wohnungsbauprojekt der Nachkriegszeit: Die Konversion der Pioneer-Kaserne in Wolfgang. Abschließend betonte Rehbein die wichtige und sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky, dem hauptamtlichen Magistrat und den Fraktionsvorsitzenden der Kleeblattfraktionen. Peter Jurenda als BfH- Vorsitzender, Anne-Dorothea Strübing als Vorsitzende des Ausschusses Kultur, Schule und Sport sowie als Vorsitzende des Präventionsrates und Oliver Rehbein als Fraktionsvorsitzender nehmen regelmäßig an den Sitzungen des Koalitionaauschusses teil.
Für den an diesem Abend verhinderten Kassierer Helmut Götze trug der Vorsitzende den Kassenbericht vor. Die finanzielle Situation der Wählergemeinschaft ist als zufriedenstellend zu bezeichnen, die Versammlung dankte dem Kassierer für seine Arbeit. Auf Antrag der Revisorin Nadja Nickel - die eine einwandfreie Kassenführung testierte - wurden Vorstand und Kassierer einstimmig entlastet.
Die BfH ist in sieben Hanauer Ortsbeiräten, fast immer mit zwei Personen, vertreten. Diese Ortsbeiratsmitglieder, die durch ihre Arbeit wesentliche Impulse in den jeweiligen Stadtteilen geben, berichteten von ihren Tätigkeiten und gaben ihre Jahresberichte ab.
Zum Jahreswechsel konnte die BfH-Stadtverordnetenfraktion Zuwachs verzeichnen und Frau Zarife Bulut in Ihren Reihen begrüßen. Sie ist aus der „Alternativen Linken Fraktion“ ausgetreten und hat sich der BfH-Fraktion angeschlossen, da sie dort ihre “politischen Vorstellungen besser umsetzen könne“.
Bei den zum Ende der Versammlung durchgeführten Vorstandswahlen wurden die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wiedergewählt. Die sämtlich einstimmigen Entscheidungen für Peter Jurenda (1.Vorsitzender), Anne-Dorothea Stübing und Dieter Simon (stellvertretende/r Vorsitzende/r), Helmut Götze (Kassierer) und Christian See (Schriftführer) runden ein geschlossenes Bild ab. Damit hat die Mitgliederversammlung auch ein kraftvolles Ausrufungszeichen unter die erfolgreiche Arbeit des Vorstandes gesetzt, man demonstrierte Einigkeit und stärkte so das Zusammengehörigkeitsgefühl untereinander. Als Beisitzer im Vorstand wurden Sandra Polatzek, Stephan Hölscher, Zarife Bulut, Klaudia Mänz und Alexander Lorösch gewählt. Oliver Rehbein, der als Fraktionsvorsitzender satzungsgemäß einen Sitz im Vorstand hat, komplettiert das Vorstandsteam der Wählergemeinschaft Bürger für Hanau - BfH.

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